Errichtung eines Beirates für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Stadtentwicklungsbeirat)
Gemeinderatssitzung am 22.03.2018
Antrag:
- Der Gemeinderat beschließt die Errichtung eines Beirates für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Stadtentwicklungsbeirat) der Stadt Pinkafeld. Der Beirat ist ein interdisziplinärer Kreis von Menschen mit besonderem Interesse an der positiven Stadtentwicklung. Die Mitglieder des Beirates agieren ehrenamtlich.
- Eine Arbeitsgruppe soll bis Ende Juni 2018 Vorschläge für eine Geschäftsordnung des Beirates über Zielesetzung, Aufgaben, Zusammensetzung, Arbeitsweise, etc. erarbeiten. Bis Ende August 2018 soll der Gemeinderat eine Geschäftsordnung beschließen. Bis Ende Oktober 2018 soll sich der Stadtentwicklungsbeirat konstituiert haben.
Begründung:
Wir brauchen jemanden, der sich um die Innenstadt kümmert. Aber nicht nur um die Innenstadt, wie auch nachfolgende Tagesordnungspunkte dieser Gemeinderatssitzung noch zeigen. Es geht darum, die gesamte Stadtentwicklung in all seinen Bereichen und Facetten gezielt und umfassend zu planen und Maßnahmen umzusetzen. Und das unter Einbindung der interessierten Bürger_innen.
Mit großem Aufwand und viel Engagement von Bürger_innen der Stadt sowie unter Verwendung von Steuergelder wurde vom September 2011 bis Juli 2012 an einem Leitbild und Zukunftsprofil der Stadtgemeinde Pinkafeld gearbeitet. Dieses wurde auch vom Gemeinderat beschlossen und hat somit Verbindlichkeit erlangt. Es wurden Strategie und Leitziele festgelegt sowie Projektideen entwickelt. Dieser Schatz an wertvoller Arbeit muss gehoben werden und in der Stadtpolitik seinen Niederschlag finden. Das beschlossene Leitbild muss umgesetzt werden, sonst war die ganze Arbeit von dem Dorferneuerungsprojekt „pinkafeld.neu“ umsonst. Ein Stadtentwicklungsbeirat ist eine Fortführung dieser Arbeit und ein adäquates Instrumentarium zur Planung und Steuerung.
Aufgrund der überwiegend negativen Diskussion und der zu erwartenden Ablehnung wurde der Antrag zurückgezogen. NEOS wird nochmals einen Vorschlag selber erarbeiten und diese im Gemeinderat präsentieren. Jede_r, die/der mitarbeiten möchte, ist eingeladen sich bei GR Posch zu melden.