Gemeinderatssitzung am 28.06.2019 Anträge: Die Stadtgemeinde Pinkafeld errichtet einen zweiten städtischen Kindergarten, der auch die räumlichen Erfordernisse für eine Kinderkrippe umfasst. Mit der Projekterstellung inkl. Planung soll sofort begonnen werden und diese bis spätestens 28.02.2020 abgeschlossen sein. Es soll eine Gesamtplanung erstellt werden, die eine modulare Umsetzung ermöglicht. Der Standort soll nach Möglichkeit auf dem […]
Die Pinkafelder Vereine und sind ein wichtiger Bestandteil der Stadtgesellschaft. Mit ihrer Tätigkeit tragen sie wesentlich zum sozialen Zusammenleben in unserer Stadt bei. Sie leisten einen wertvollen Beitrag in den Bereichen Kultur, Bildung, Sport, Soziales und Jugendarbeit. Hunderte ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten tausende freiwillige Arbeitsstunden für die Gemeinschaft. Es ist Aufgabe der Gemeinde, diese […]
Bericht des Bürgermeisters in jeder Gemeinderatssitzung Gemeinderatssitzung am 24.05.2019 Antrag: Die Tagesordnung einer jeden Gemeinderatssitzung soll den Tagesordnungspunkt „Bericht des Bürgermeisters“ enthalten. Begründung: Der Gemeinderat ist das oberste Organ im Selbstverwaltungsbereich der Gemeinde. Er hat eine vorrangige Stellung gegenüber den anderen Gemeindeorganen. Auf Grund seiner Stellung als oberstes Organ der Gemeindeverwaltung hat der Gemeinderat umfassende […]
Neugestaltung des Webauftritts der Stadtgemeinde Pinkafeld Gemeinderatssitzung am 26. April 2019 Die aktuelle Internetseite der Stadtgemeinde Pinkafeld ist nicht mehr auf dem neuesten Stand. Eines unserer großen Anliegen ist mehr Partizipation beziehungsweise Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung in die Gemeindepolitik zu bringen. Aus diesem Grund soll die Internetseite der Stadtgemeinde Pinkafeld nicht nur als Informationsquelle dienen sondern […]
Volksbefragung wegen Pachtverträge mit dem Sportfliegerclub Pinkafeld Gemeinderatssitzung am 27.03.2019 Antrag: „Durchführung einer Volksbefragung gem. § 52 Bgld GemO bezüglich Kündigung der Pachtverträge der Stadtgemeinde Pinkafeld mit dem Sportfliegerclub Pinkafeld“ Begründung: Der erste Pachtvertrag stammt aus dem Jahr 1960. Seit damals hat sich viel verändert in unserer Stadt. Das öffentliche Interesse bezüglich des Flugbetriebes ist […]
Der Verkehrsausschuss der Stadtgemeinde Pinkafeld beschäftigt sich seit einiger Zeit mit dem Thema „Mobilität und Verkehrssicherheit für Pinkafeld„. Aus diesem Anlass wurden alle teilnehmenden Fraktionen eingeladen bis 31. März 2019 Vorschläge und Ideen zu liefern. Da es uns immer ein großes Anliegen ist, Partizipation sowie Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung in die Gemeindepolitik zu bringen haben wir […]
Eduard Posch: „Eine ordentliche mittelfristige Finanzplanung findet in Pinkafeld nicht statt.“ Der mittelfristige Finanzplan ist ein wichtiges Instrument der politischen Entwicklungsplanung der Gemeinde und soll Orientierungs- und Entscheidungshilfe für Politik und Verwaltung sein. „Eine ordentliche mittelfristige Finanzplanung, insbesondere eine Investitions- und Projektplanung findet in Pinkafeld nicht statt. Wir fordern das ein. Eine verantwortungsvolle Haushaltsführung ohne […]
Verkehrssicherheit in der Bruckgasse Gemeinderatssitzung: 29.10.2018 Es wurde ein konkretes Anliegen an uns gerichtet, das die Verkehrssicherheit in der Bruckgasse betrifft. Die im Zuge der Entente Florale errichteten Pflastersteine wurden vor kurzem entfernt. Diese Pflastersteine ersetzten damals einen Zebrastreifen und waren eine technische Maßnahme zur Temporeduzierung bzw. Verkehrsberuhigung. Die neue Situation hat die Auswirkung, dass die Verkehrssicherheit in […]
Änderung des Flächenwidmungsplanes und Bausperre nördlich des BIPA-Marktes Gemeinderatssitzung am 04.10.2018 Anträge: a) Einleitung eines Verfahrens zur Rückwidmung von Bauland-Betriebsgebiet in Grünfläche für die Grundstücke Nr.: 8253, 8254, 8255, 8256, 8257, 8258 b) Verordnung des Gemeinderates mit der eine Bausperre gem. § 26 Bgld. Raumplanungsgesetz für die Grundstücke Nr.: 8253, 8254, 8255, 8256, 8257, 8258 erlassen wird Begründung: Liebe Kolleginnen […]
Die Verkehrssicherheit im Bereich des Mühlviertels ist mangelhaft. Die Situation ist für die Menschen die dort wohnen, mühsam. Immer wieder kommt es auf der Straße zu kritischen Situationen. Die Gründe sind einfach erklärt: die Kurve ist unübersichtlich, die Straße ist zu eng wodurch auch Gehsteige keinen Platz haben. Der Kreuzungsbereich mit der Franz Liszt-Straße ist kritisch. […]