Mehr Sicherheit durch neue Einbahnregelung

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Die Verkehrssicherheit im Bereich des Mühlviertels ist mangelhaft. Die Situation ist für die Menschen die dort wohnen, mühsam. Immer wieder kommt es auf der Straße zu kritischen Situationen. Die Gründe sind einfach erklärt: die Kurve ist unübersichtlich, die Straße ist zu eng wodurch auch Gehsteige keinen Platz haben. Der Kreuzungsbereich mit der Franz Liszt-Straße ist kritisch. […]

Jugendgemeinderat in Pinkafeld

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„Jugendgemeinderat“ in Pinkafeld Bei der Sitzung des Jugendausschusses am 07.09.2018 haben wir einen Vorschlag für die Errichtung eines Jugendgemeinderates eingebracht (hier geht’s zu unserem Vorschlag). Der Jugendausschuss hat diesen Vorschlag begrüßt und beschlossen, an diesem Thema weiterzuarbeiten. Ziel ist es, das  bis spätestens  Jahresende 2019 ein Jugendgemeinderat eingerichtet ist. Bis zur nächsten Zusammenkunft des Jugendausschusses […]

Errichtung eines Gemeindeseniorenbeirates

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Errichtung eines Gemeindeseniorenbeirates Gemeinderatssitzung am 10.08.2018 Antrag: In Pinkafeld wird vom Gemeinderat ein Gemeindeseniorenbeirat eingerichtet. Eine Geschäftsordnung (Aufgaben, Mitglieder, Arbeitsweise, etc.) soll vom Gemeinderat bis spätestens 09.11.2018 beschlossen werden. Der Sozialausschuss soll einen Vorschlag für eine Geschäftsordnung erarbeiten. Dabei sollen die in Pinkafeld einschlägig tätigen Organisationen und Gruppen (z.B. Pensionistenverband, Seniorenbund, Seniorengruppen der Pfarren) eingebunden […]

Regelmäßige Berichterstattung zum Projekt „Feuerwehrhaus NEU“

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Regelmäßige Berichterstattung zum Projekt „Feuerwehrhaus NEU“ Antrag: Bis zum Ende des Projekts „Feuerwehrhaus NEU“ soll ein fixer Tagesordnungspunkt in jeder Gemeinderatssitzung aufgenommen werden. Ziel dieses Tagesordnungspunkts ist eine Berichterstattung des Bürgermeisters zum Stand des Projekts. Hier sollen zwei Fragen kurz und prägnant beantwortet werden: Was ist seit der letzten Gemeinderatssitzung bezüglich dem Feuerwehrhaus NEU geschehen? […]

Gedenktafel für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Pinkafeld

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Gedenktafel für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Pinkafeld Antrag: Die Stadtgemeinde Pinkafeld errichtet anlässlich des Gedenkjahres 2018 eine Gedenktafel bzw. einen Gedenkort für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Pinkafeld. Eine unabhängige Arbeitsgruppe unter der Leitung des Museumsvereins Pinkafeld soll einen Vorschlag für die Gestaltung (sowohl inhaltlich als auch gestalterisch) erarbeiten und dem Gemeinderat […]

Bausperre nördlich des BIPA Marktes

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Bausperre nördlich des BIPA Marktes Gemeinderatssitzung am 06.06.2018 Antrag: Verordnung des Gemeinderates mit der eine Bausperre gem. § 26 Bgld. Raumplanungsgesetz für die Grundstücke Nr.: 8253, 8254, 8256, 8257, 8258 erlassen wird. Begründung: Am 22.03.2018 hat der Gemeinderat auf Antrag von GR Stumpf einstimmig beschlossen, mit der Überarbeitung des örtlichen Entwicklungskonzeptes spätestens bis Ende Juni […]

Bürgerbeteiligung und Transparenz bei Änderung des Flächenwidmungsplanes

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Bürgerbeteiligung und Transparenz bei der Änderung des Flächenwidmungsplanes Gemeinderatssitzung am 06.06.2018 Antrag: Zukünftig soll der Entwurf zur Änderung des Flächenwidmungsplanes in einem Auflegeverfahren vor der Auflage in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung vom zuständigen Raumplaner präsentiert und erläutert werden. Begründung: Der Flächenwidmungsplan ist das zentrale Instrument für die Steuerung der Stadtentwicklung. Sowohl Entscheidungsträgern wie auch er interessierten […]

Unterstützung der Pinkafelder Vereine bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

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Unterstützung der Pinkafelder Vereine bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Gemeinderatssitzung am 04.05.2018 Antrag: Die Gemeinde Pinkafeld veranstaltet für die Pinkafelder Vereine einen Workshop mit Experten zur korrekten Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung. Begründung: Die korrekte Umsetzung der DSGVO stellt vor allem auch die Vereine vor eine groß Herausforderung. Genau diese Vereine sind ein essentieller Bestandteil unsere […]

Kommunalinvestitionsgesetz 2017 – Beantragung von Zweckzuschüssen

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Kommunalinvestitionsgesetz 2017 – Beantragung von Zweckzuschüssen Gemeinderatssitzung am 22.03.2018 Antrag: Die Stadtgemeinde Pinkafeld beantragt den Zweckzuschusses gemäß Kommunalinvestitionsgesetzes 2017 in der Höhe von € 103.846,–. Der Antrag muss bis spätestens 30. Juni 2018 eingebracht werden, wobei dieser mängelfrei und vollständig mit Unterlagen belegt bei der Buchhaltungsagentur des Bundes einzubringen ist. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Bewerbung um die Ernennung zur FAIRTRADE Gemeinde

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Bewerbung um die Ernennung zur FAIRTRADE Gemeinde Gemeinderatssitzung: 22.03.2018 Antrag: Die Stadtgemeinde Pinkafeld bewirbt sich um die Ernennung zur „Fairtrade-Gemeinde“ und wird die dazu notwendigen Schritte ergreifen. Begründung: „Fairtrade“ ist ein Verein zur Förderung des fairen Handels mit den Ländern des Südens. Der Verein vergibt nicht nur ein Siegel, sondern sorgt auch für die Bewerbung […]